SPD im Landkreis Bautzen

Solidarisch und gerecht. Für eine starke Region.

 
 

02.01.2018 in Allgemein

Ein gesundes Jahr 2018

 

Lieber Leser unserer Homepage,

rückblickend auf das Jahr 2017 hat die SPD sämtliche Höhen erleben dürfen, aber auch viele Tiefen mitnehmen müssen. Auch im Landkreis Bautzen war das nicht anders.

Während wir in Kamenz der Eröffnung von Accumotive GmbH herbeisehnen und die Jobmaschine im vollen Gang ist, wurde in Bischofswerda die Geburtsstation nach knapp 20 Jahren geschlossen.

 

29.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kreisvorstand: Wir verurteilen die unterbliebene Kommunikation bei der Schließung der Frauenklinik Bischofswerda

 

Als Kreisvorstand der sozialdemokratischen Partei unseres Landkreises und als SPD-Ortsverein Bischofswerda verurteilen wir die völlig unterbliebene Kommunikation und die getroffene Entscheidung über die Schließung der Geburtenstation im Bischofswerdaer Krankenhaus. Solche Entscheidungen haben politische Dimension und sind zu diskutieren.

Hier wird ein Armutszeugnis für unsere Region ausgestellt, der ländliche Raum weiter ausgedünnt und die Strukturen im Landkreis weiter geschwächt. Nach dem vernichtenden Wahlergebnis der Bundestagswahl vor gerade einmal einem Monat wurde wiederholt nicht dazugelernt. Wieder gibt es einen Grund weniger für junge angehende Familien sich hier in unserer Region niederzulassen: Eine Entbindung in Bischofswerda wird nicht mehr möglich sein, Kamenz und Bautzen können den Mehraufwand nicht abfangen.
 

 

11.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kandidatin Uta Strewe nach der Wahl.

 

Ich habe in den letzten sechs Monaten viele engagierte, sympathische und freundliche Menschen kennen gelernt, die viel in unserem Land zum Guten bewegen. Ich habe viel Unterstützung und Zuspruch erfahren. Dafür möchte ich danken!
Ich danke allen, die der SPD und mir ihr Vertrauen geschenkt haben, ich danke für die 15.835 Erststimmen.

 
 

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WebsoziInfo-News

17.01.2018 18:35 Kürzung der US-Hilfsmittel für Palästina verschärft die Situation im Nahen Osten
Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Ankündigung der USA, rund die Hälfte ihrer Zahlung an das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) einzufrieren. „Die amerikanische Regierung hat heute angekündigt, rund die Hälfte ihrer Zahlungen in Höhe von 65 Millionen Dollar an das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) einzufrieren und lediglich 60 Millionen Euro

16.01.2018 18:33 Grundsteuer – Wegfall gefährdet kommunale Daseinsvorsorge
Die heutige Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat einmal mehr gezeigt, dass die Grundsteuer reformiert werden muss. Die Politik ist zum Handeln aufgefordert. Mit dem Reformvorschlag des Bundesrates liegt ein gangbares Modell auf dem Tisch. „Die mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht hat uns in der Ansicht bestärkt, dass wir um eine Reform der Grundsteuer nicht umhinkommen.

16.01.2018 18:32 Das Sondierungspapier trägt die Handschrift der SPD
Christine Lambrecht, Fraktionsvizin für Finanzen und Haushalt, erklärt, warum sie für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union wirbt. Hauptgrund: die Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen dank SPD. „Finanzielle Entlastungen für kleine und mittlere Einkommen – das haben wir im Wahlkampf versprochen, und das haben wir in den Sondierungsgesprächen mit der Union auch durchgesetzt. Eine breite Mehrheit wird nach

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