SPD im Landkreis Bautzen

04.07.2021 in Allgemein

SPD Landesparteitag in Leipzig

 

Mit unseren delegierten Frauen und Männern sind wir am Wochenende auf dem SPD Parteitag in Leipzig gewesen. Unser Antrag zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden Bautzen Görlitz ist mehrheitlich angenommen worden. Der Antrag die Bürgerräte mit in die Elemente der Mitwirkung aufzunehmen ist zum Arbeistkreis der Juristen der SPD überwiesen worden, um hier nochmal die Inhalte zu konkretisieren. 

Wichtig war aber auch unsere Bundestagskandidatin Kathrin Michel innerhalb der SPD bekannter zu machen. Das ist gelungen. 


 

 

01.06.2021 in Wahlen

Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr

 

Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz.

Die Lausitz muss Energieregion mit guten (gut bezahlten) industriellen Arbeitsplätzen bleiben und attraktive Zukunftsperspektiven bieten, damit die Menschen in der Region bleiben.

Die im Strukturstärkungsgesetz beschlossenen Hilfen müssen verlässlich und zielgerichtet dafür genutzt werden, damit sich die Lausitz sich sozial und ökologisch wandeln kann.

Dazu gehören u.a. die Ansiedlung neuester Technologien der Energieerzeugung, die Schaffung einer modernen Infrastruktur und nicht zuletzt die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen, die bestehenden Unternehmen im Transformationsprozess unterstützen.

Wenn die Politik die Rahmenbedingungen liefert, die Industrie die innovativen Projekte und die Gewerkschaften dafür sorgen dafür, dass gut bezahlte Arbeitsplätze weiterhin Wohlstand sichern, dann wird der Wandel gelingen. Demokratisch, sozial und ökologisch.

Das ist mein Anliegen, darüber und über viele andere Themen rede ich kommenden Mittwoch mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz – und welche Ansätze er für einen sozialen UND ökologischen Strukturwandel in der Lausitz und anderswo hat.

 

29.05.2021 in Bundestag

Kathrin Michel auf Listenplatz 2 gewählt!

 

Große Chance für Bautzen bei der Bundestagswahl. Soeben ist Kathrin Michel (SPD) auf Listenplatz 2 gewählt worden. Vor drei Wochen ist Caren Lay (Die Linke) auf den Listenplatz 3 gewählt, damit hat rot / rot für die Zweitstimme super Chancen den Ländlichen Raum zu vertreten. Um das Direktmandat werden sich die AfD und Roland Ermer von der CDU streiten. Ermer ist auf Listenplatz 9 abgesichert und damit nicht auf einen sicheren Platz. FDP und Grüne stellen unbekannte Kandidaten auf.

Fazit: Große Chancen den Bundestagwahlkreis Bautzen I endlich wieder mit einer inhaltlichen Vertretung auszustatten und Politik für den Ländlichen Raum und damit für die Lausitz zu machen.
 

 

Aktuelle-Artikel

  • SPD Landesparteitag in Leipzig. Mit unseren delegierten Frauen und Männern sind wir am Wochenende auf dem SPD Parteitag in Leipzig gewesen. Unser Antrag zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden Bautzen Görlitz ...
  • Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr. Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz. Die Lausitz muss Energieregion mit guten ...
  • Kathrin Michel auf Listenplatz 2 gewählt!. Große Chance für Bautzen bei der Bundestagswahl. Soeben ist Kathrin Michel (SPD) auf Listenplatz 2 gewählt worden. Vor drei Wochen ist Caren Lay (Die Linke) auf den Listenplatz ...
 

Downloads

Presse

Wahlprogramm

 

SPD Fraktion Sachsen

 

WebsoziInfo-News

28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen

27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der

23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel

Ein Service von websozis.info