SPD im Landkreis Bautzen

HARTZ IV muss weg!?

Bundespolitik

Ein Bericht von Kathrin Michel, stellv. Vorsitzende SPD Kreisverband Bautzen

Mittwoch Abend diskutierten interessierte Mitglieder des KV Bautzen, darunter alle 5 LandtagskandidatInnen mit einer Redakteurin des MDR Kultur. 

 

Hartz IV - wer das hört, denkt an Armut, sozialen Abstieg sogar einen Ausstieg aus der Gesellschaft. Und die SPD hat's erfunden! Und jetzt soll es abgeschafft werden, sagt Andrea Nahles.

Warum jetzt dieses Thema? Macht das die SPD um Profil zu gewinnen? Wie seht ihr das? Seid ihr für den Vorschlag von Frau Nahles oder dagegen? - wollte die Redakteurin wissen.

Die Antworten waren so divers, wie die Teilnehmer. Aber Einigkeit gab es dann doch. Es reicht nicht, Hartz IV abzuschaffen, es umfirmieren oder Verbesserungen vorzunehmen.

Es braucht eine ganzheitliche Betrachtung, ja eine neue Sozialpolitik. Man muss dafür sorgen, dass die Anzahl der Empfänger von vornherein verringert wird. Einkommensabhängige Kindergrundsicherung, Erhöhen von Wohngeld, Weiterbildung und Qualifizierung und nicht zuletzt das Lohnabstandsgebot sind nur einige Ideen.

Hier muss angesezt werden.

Und wenn es die SPD schafft, hier ein zukunftsfähiges und finanzierbares Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, dann werden wir von den Wählerinnen und Wählern auch wieder ernst genommen. Denn eins ist sicher, ohne Mehrheiten keine neue Sozialpolitik in unserem Sinne.

 
 

Aktuelle-Artikel

  • Blick nach vorne. Die Sozialdemokraten im Landkreis Bautzen geben Gas. Die fünf Landtagskandidaten aus Bautzen, Bischofswerda, Hoyerswerda, Kamenz und Radeberg wollen dem Landkreis gemeinsam eine starke ...
  • Küchentischtour 2019: Jahresauftakt mit Hubertus Heil in Hoyerswerda. Es geht wieder los: Am Montag , den 21. Januar 2019 , startet die SPD-Küchentischtour in Hoyerswerda in ihr viertes Jahr! Nach Veranstaltungen in Bautzen ...
  • HARTZ IV muss weg!?. Ein Bericht von Kathrin Michel, stellv. Vorsitzende SPD Kreisverband Bautzen Mittwoch Abend diskutierten interessierte Mitglieder des KV Bautzen, darunter alle 5 LandtagskandidatInnen mit ...
 

Downloads

Presse

Wahlprogramm

 

SPD Fraktion Sachsen

 

WebsoziInfo-News

24.04.2019 13:23 Achim Post zu Vorschlag Manfred Weber/Bürokratieabbau in Europa
Webers Vorschläge sind ein durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste EVP-Spitzenkandidat Weber will sich dafür einsetzen, überflüssige EU-Gesetze abzuschaffen. Durchsichtiger Populismus – sagt Achim Post. Zu den wirklichen Zukunftsaufgaben Europas schweige die Union. „1000 europäische Gesetze wieder abzuschaffen ist kein Zukunftsprogramm für Europa, sondern ein ziemlich durchsichtiger Griff in die populistische Mottenkiste. Man fragt sich, was Webers

21.04.2019 17:28 Heike Baehrens zu 25 Jahre Pflegeversicherung
Am 22. April 1994 wurde die Pflegeversicherung vom Deutschen Bundestag beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion würdigt die Pflegeversicherung zum 25. Jahrestag ihres Bestehens als wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie fordert aber auch ihre Weiterentwicklung, damit alle Menschen, die Pflege benötigen, gut versorgt werden können. „Die Einführung der Pflegeversicherung war ein wichtiger sozialpolitischer Schritt: Erstmals konnte das Pflegerisiko finanziell

21.04.2019 17:26 Medienschaffende vor systematischer Hetze schützen
In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung. „Die Freiheit der Presse und Berichterstattung ist bedroht

Ein Service von websozis.info