Ein Bericht von Kathrin Michel, stellv. Vorsitzende SPD Kreisverband Bautzen

Mittwoch Abend diskutierten interessierte Mitglieder des KV Bautzen, darunter alle 5 LandtagskandidatInnen mit einer Redakteurin des MDR Kultur. 

Hartz IV - wer das hört, denkt an Armut, sozialen Abstieg sogar einen Ausstieg aus der Gesellschaft. Und die SPD hat's erfunden! Und jetzt soll es abgeschafft werden, sagt Andrea Nahles.

Warum jetzt dieses Thema? Macht das die SPD um Profil zu gewinnen? Wie seht ihr das? Seid ihr für den Vorschlag von Frau Nahles oder dagegen? - wollte die Redakteurin wissen.

Die Antworten waren so divers, wie die Teilnehmer. Aber Einigkeit gab es dann doch. Es reicht nicht, Hartz IV abzuschaffen, es umfirmieren oder Verbesserungen vorzunehmen.

Es braucht eine ganzheitliche Betrachtung, ja eine neue Sozialpolitik. Man muss dafür sorgen, dass die Anzahl der Empfänger von vornherein verringert wird. Einkommensabhängige Kindergrundsicherung, Erhöhen von Wohngeld, Weiterbildung und Qualifizierung und nicht zuletzt das Lohnabstandsgebot sind nur einige Ideen.

Hier muss angesezt werden.

Und wenn es die SPD schafft, hier ein zukunftsfähiges und finanzierbares Konzept auszuarbeiten und vorzulegen, dann werden wir von den Wählerinnen und Wählern auch wieder ernst genommen. Denn eins ist sicher, ohne Mehrheiten keine neue Sozialpolitik in unserem Sinne.