SPD im Landkreis Bautzen

06.08.2022 in Kommunales

SPD Kreistagsfraktion mit neuem Büro

 

Die SPD Kreistagsfraktion hat ein neues Büro. Nach einer Lücke in der Coronazeit hat es nochmal ein halbes Jahr gedauert, aber jetzt ist es soweit: Die Kreistagsfrakltion der SPD im Kreistag Bautzen hat in der Goschwitzstraße 36 in Bautzen ihr neues Büro eröffnet. 

Wir bilden eine Bürogemeinsschaft mit dem Bundestagsbüro der SPD Bundetagsabgeordneten Kathrin Michel und dem Ortsverein der SPD in Bautzen. 

Das Büro ist unter der Telefonnummer  03591 / 5327308 zu erreichen. 

Wegen der Urlaubszeit zunächst noch mit Antrufbeantworter. Aber wir melden uns in fast allen Fällen zurück. 

Eckart RIechmann, Geschäftsführer der SPD Kreistagsfraktion. 

 

05.03.2022 in Wahlen

Alex Theile als Landratskandidat nominiert.

 

Heute haben wir in Hoyerswerda in einer Wahlgebietskonferenz der SPD den parteilosen Kandidaten für die Landratswahl Alex Theile mit einhundert Prozent gewählt. Wir freuen uns sehr damit einen Richter als Kandidat aufstellen zu können, der mit seinem klaren Bekenntnis zur Demokratie die wehrhafte Demokratie gut vertreten kann.  

 

29.01.2022 in Pressemitteilung

PM: SPD Kreistagsfraktion fordert disziplinarische Konsequenzen für Witschas

 

Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Bautzener Kreistag, Radebergs OB Gerhard Lemm, fordert disziplinarrechtliche Konsequenzen für den Beigeordneten Udo Witschas. Hintergrund ist seine öffentliche Erklärung vom 24.1., das Landratsamt werde das Infektionsschutzgesetz nicht umsetzen.

 

Aktuelle-Artikel

 

SPD Fraktion Sachsen

 

WebsoziInfo-News

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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