SPD im Landkreis Bautzen

22.11.2018 in Bundespolitik

HARTZ IV muss weg!?

 

Ein Bericht von Kathrin Michel, stellv. Vorsitzende SPD Kreisverband Bautzen

Mittwoch Abend diskutierten interessierte Mitglieder des KV Bautzen, darunter alle 5 LandtagskandidatInnen mit einer Redakteurin des MDR Kultur. 

 

Hartz IV - wer das hört, denkt an Armut, sozialen Abstieg sogar einen Ausstieg aus der Gesellschaft. Und die SPD hat's erfunden! Und jetzt soll es abgeschafft werden, sagt Andrea Nahles.

Warum jetzt dieses Thema? Macht das die SPD um Profil zu gewinnen? Wie seht ihr das? Seid ihr für den Vorschlag von Frau Nahles oder dagegen? - wollte die Redakteurin wissen.

Die Antworten waren so divers, wie die Teilnehmer. Aber Einigkeit gab es dann doch. Es reicht nicht, Hartz IV abzuschaffen, es umfirmieren oder Verbesserungen vorzunehmen.

 

14.04.2018 in Bundespolitik

Simone Lange in Bautzen.

 

Auf Einladung des Kreisvorstandes der SPD in Kreis Bautzen und dem Ortsvorstand der SPD in Bautzen war Simone Lange am 10. April 2018 im Brauhaus in Bautzen. In einem längeren Vortrag stellte Sie sich und ihre Person vor, erläuterte wie sie sie sich dazu entschieden hatte gegen Andrea Nahles zur Parteivorsitzenden der SPD zu kandidieren. Es muss eine reale Wahl geben, es kann nicht sein dass die SPD Spitze die Basis aus den Augen verliert. In der anschließenden Diskussion ging es um Simone als Person und die Reaktionen auf ihren Basiswahlkampf.

Simone gut dass du da warst.

   

 

14.03.2017 in Bundespolitik

Guter Listenplatz und starkes Ergebnis für Uta Strewe

 

Viel Rückenwind gab es für unsere Bundestagskandidaten Dr. Uta Strewe auf der Landeswahlkonferenz in Nossen: Mit 94,7% der Stimmen wurde sie auf Platz 7 der Landesliste gewählt. Für diesen Listenplatz, der als aussichtsreich für den Einzug in den Bundestag gilt, war sie zuvor vom Landesvorstand und dessen Vorsitzenden Martin Dulig vorgeschlagen worden.

Dr. Uta Strewe: "Ich bin total dankbar für die breite Unterstützung und den guten Listenplatz. Das Ergebnis war schon überraschend. Es ist ein riesiger Ansporn für mich und meine Unterstützer - wir machen das ja alles ehrenamtlich. Jetzt wollen wir einen tollen Wahlkampf machen und die Menschen in der Region davon überzeugen, dass wir ehrliche und gute Antworten auf die großen Fragen unserer Zeit haben: Gerechtigkeit, Sicherheit und Frieden. Meine Schwerpunkte werden dabei Familie, Arbeit und die gute Betreuung von Senioren sein."

 

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SPD-Fraktionsvize Post stellt klar, unter welchen Bedingungen die SPD-Fraktion zu einer kompletten Abschaffung des Solidaritätszuschlags bereit wäre: höhere Einkommen- und Reichensteuer für Topverdiener.  „Wir sollten in der Koalition jetzt das machen, was wir gemeinsam vereinbart haben und den Soli für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler abschaffen. Das ist kein Pappenstiel, den wir da planen,

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Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

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