06.08.2022 in Kommunales
SPD Kreistagsfraktion mit neuem Büro
Die SPD Kreistagsfraktion hat ein neues Büro. Nach einer Lücke in der Coronazeit hat es nochmal ein halbes Jahr gedauert, aber jetzt ist es soweit: Die Kreistagsfrakltion der SPD im Kreistag Bautzen hat in der Goschwitzstraße 36 in Bautzen ihr neues Büro eröffnet.
Wir bilden eine Bürogemeinsschaft mit dem Bundestagsbüro der SPD Bundetagsabgeordneten Kathrin Michel und dem Ortsverein der SPD in Bautzen.
Das Büro ist unter der Telefonnummer 03591 / 5327308 zu erreichen.
Wegen der Urlaubszeit zunächst noch mit Antrufbeantworter. Aber wir melden uns in fast allen Fällen zurück.
Eckart RIechmann, Geschäftsführer der SPD Kreistagsfraktion.
05.03.2022 in Wahlen
Alex Theile als Landratskandidat nominiert.
Heute haben wir in Hoyerswerda in einer Wahlgebietskonferenz der SPD den parteilosen Kandidaten für die Landratswahl Alex Theile mit einhundert Prozent gewählt. Wir freuen uns sehr damit einen Richter als Kandidat aufstellen zu können, der mit seinem klaren Bekenntnis zur Demokratie die wehrhafte Demokratie gut vertreten kann.
29.01.2022 in Pressemitteilung
PM: SPD Kreistagsfraktion fordert disziplinarische Konsequenzen für Witschas
Der Vorsitzende der SPD Fraktion im Bautzener Kreistag, Radebergs OB Gerhard Lemm, fordert disziplinarrechtliche Konsequenzen für den Beigeordneten Udo Witschas. Hintergrund ist seine öffentliche Erklärung vom 24.1., das Landratsamt werde das Infektionsschutzgesetz nicht umsetzen.
Aktuelle-Artikel
- Seminar am 1.11.22 : Erfolgreich Kandidat*innen finden – Bautzen + Görlitz. ACHTUNG: Geänderte Startzeit: 17:30 Uhr bis 20:00 Uhr am 1.11.22 In zwei Jahren werden in Sachsen die Gemeinde- und Stadträte neu gewählt, so auch in Kreis Bautzen und im Kreis ...
- Roland Fleischer von seiner Funktion als Kreisrat entbunden. Nach 28 Jahren Mitglied im Kreistag zu Bautzen ist heute unser stellvertretender Fraktionsvorsitzender und langjähriger Kreisrat Roland Fleischer von seinen Funktionen auf eigenen Wunsch ...
- Wechsel in der Fraktionsspitze. Heute hat die SPD Kreistagsfrakltion einen Nachfolger für den zurückgetreten SPD Fraktionsvorsitzenden Gerhard Lemm gwählt. Einstimmig ist Thomas Delling, ehemaliger Bürgermeister ...
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WebsoziInfo-News
28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen
28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen
24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen
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