SPD im Landkreis Bautzen

02.11.2021 in Allgemein

Unsere Bundestagsabgeordnete Kathrin Michel sucht MitarbeiterInnen

 

Unser Bundestagabgeordnete Kathrin Michel sucht MitarbeiterInnen für das Abgeordnetenbürp in Bautzen.Start ist der 1. Januar 2022. Bewerbungen bitte unter https://www.michel-kathrin.de/wp-content/uploads/2021/11/Stellenaussschreibung-Kathrin-Michel-MdB_Wahlkreisbuero-Bautzen.pdf 

 

04.07.2021 in Allgemein

SPD Landesparteitag in Leipzig

 

Mit unseren delegierten Frauen und Männern sind wir am Wochenende auf dem SPD Parteitag in Leipzig gewesen. Unser Antrag zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden Bautzen Görlitz ist mehrheitlich angenommen worden. Der Antrag die Bürgerräte mit in die Elemente der Mitwirkung aufzunehmen ist zum Arbeistkreis der Juristen der SPD überwiesen worden, um hier nochmal die Inhalte zu konkretisieren. 

Wichtig war aber auch unsere Bundestagskandidatin Kathrin Michel innerhalb der SPD bekannter zu machen. Das ist gelungen. 


 

 

01.06.2021 in Wahlen

Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr

 

Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz.

Die Lausitz muss Energieregion mit guten (gut bezahlten) industriellen Arbeitsplätzen bleiben und attraktive Zukunftsperspektiven bieten, damit die Menschen in der Region bleiben.

Die im Strukturstärkungsgesetz beschlossenen Hilfen müssen verlässlich und zielgerichtet dafür genutzt werden, damit sich die Lausitz sich sozial und ökologisch wandeln kann.

Dazu gehören u.a. die Ansiedlung neuester Technologien der Energieerzeugung, die Schaffung einer modernen Infrastruktur und nicht zuletzt die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen, die bestehenden Unternehmen im Transformationsprozess unterstützen.

Wenn die Politik die Rahmenbedingungen liefert, die Industrie die innovativen Projekte und die Gewerkschaften dafür sorgen dafür, dass gut bezahlte Arbeitsplätze weiterhin Wohlstand sichern, dann wird der Wandel gelingen. Demokratisch, sozial und ökologisch.

Das ist mein Anliegen, darüber und über viele andere Themen rede ich kommenden Mittwoch mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz – und welche Ansätze er für einen sozialen UND ökologischen Strukturwandel in der Lausitz und anderswo hat.

 

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WebsoziInfo-News

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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