SPD im Landkreis Bautzen

27.02.2018 in Pressemitteilung

Vorstand des SPD-Kreisverbands Bautzen will mehrheitlich für eine Große Koalition stimmen

 
Hoyerswerda. Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Bautzen hat sich nach intensiver Diskussion mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Große Koalition mit CDU und CSU bildet. Während eines Treffens im Bürgerbüro in Hoyerswerda am Montagabend hat der Vorstand um den Kreisvorsitzenden Kevin Stanulla das Für und Wider abgewogen. Am Ende haben sich sechs Mitglieder für eine Große Koalition ausgesprochen, zwei dagegen.
Kevin Stanulla: „Ich spreche mich für eine Große Koalition aus, weil ich glaube, dass wir es geschafft haben, eine Menge wichtiger Themen im Koalitionsvertrag unterzubringen. Nach der Bundestagswahl bin ich zunächst gegen eine GroKo gewesen. Nach den Verhandlungen um den Koalitionsvertrag muss ich jedoch sagen, dass dort eine Menge Punkte enthalten sind, für die wir im Bundestagswahlkampf 2017 im Landkreis Bautzen eingetreten sind.“ Stanulla nennt unter anderem die Solidarrente und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung.
 
 

02.01.2018 in Allgemein

Ein gesundes Jahr 2018

 

Lieber Leser unserer Homepage,

rückblickend auf das Jahr 2017 hat die SPD sämtliche Höhen erleben dürfen, aber auch viele Tiefen mitnehmen müssen. Auch im Landkreis Bautzen war das nicht anders.

Während wir in Kamenz der Eröffnung von Accumotive GmbH herbeisehnen und die Jobmaschine im vollen Gang ist, wurde in Bischofswerda die Geburtsstation nach knapp 20 Jahren geschlossen.

 

29.10.2017 in Pressemitteilung

SPD Kreisvorstand: Wir verurteilen die unterbliebene Kommunikation bei der Schließung der Frauenklinik Bischofswerda

 

Als Kreisvorstand der sozialdemokratischen Partei unseres Landkreises und als SPD-Ortsverein Bischofswerda verurteilen wir die völlig unterbliebene Kommunikation und die getroffene Entscheidung über die Schließung der Geburtenstation im Bischofswerdaer Krankenhaus. Solche Entscheidungen haben politische Dimension und sind zu diskutieren.

Hier wird ein Armutszeugnis für unsere Region ausgestellt, der ländliche Raum weiter ausgedünnt und die Strukturen im Landkreis weiter geschwächt. Nach dem vernichtenden Wahlergebnis der Bundestagswahl vor gerade einmal einem Monat wurde wiederholt nicht dazugelernt. Wieder gibt es einen Grund weniger für junge angehende Familien sich hier in unserer Region niederzulassen: Eine Entbindung in Bischofswerda wird nicht mehr möglich sein, Kamenz und Bautzen können den Mehraufwand nicht abfangen.
 

 

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13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

13.09.2019 18:50 René Röspel zu Roadmap für Forschungsinfrastrukturen
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat heute die neue Roadmap für Forschungsinfrastrukturen vorgelegt. Damit werden drei Infrastrukturvorhaben aus den Bereichen Klimaforschung, Materialforschung und Medizin nachhaltig unterstützt. Die durch die Roadmap zur Verfügung gestellten Aufbaumittel betragen pro Projekt mehr als 50 Millionen Euro. „Was lange währt, wird endlich gut: Bereits 2017 wurden elf Projekte

11.09.2019 19:59 Bildungsleistungen müssen weiterhin umsatzsteuerfrei bleiben
Die Bundesregierung hat vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Lothar Binding, Finanzfachmann der SPD-Fraktion, beruhigt: Bildungsangebote werden dadurch nicht teurer. „Alle Bürgerinnen und Bürger müssen Zugang zu Bildung und Teilhabe an lebenslangem Lernen haben. Deswegen unterliegen Bildungsleistungen grundsätzlich nicht der Umsatzsteuer. Die Bundesregierung hat jetzt vorgeschlagen, die Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen neu zu regeln. Die Sorgen der

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