Nachrichten zum Thema Wahlen
01.06.2021 in Wahlen
Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr
Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz.
Die Lausitz muss Energieregion mit guten (gut bezahlten) industriellen Arbeitsplätzen bleiben und attraktive Zukunftsperspektiven bieten, damit die Menschen in der Region bleiben.
Die im Strukturstärkungsgesetz beschlossenen Hilfen müssen verlässlich und zielgerichtet dafür genutzt werden, damit sich die Lausitz sich sozial und ökologisch wandeln kann.
Dazu gehören u.a. die Ansiedlung neuester Technologien der Energieerzeugung, die Schaffung einer modernen Infrastruktur und nicht zuletzt die Ansiedlung von Forschungseinrichtungen, die bestehenden Unternehmen im Transformationsprozess unterstützen.
Wenn die Politik die Rahmenbedingungen liefert, die Industrie die innovativen Projekte und die Gewerkschaften dafür sorgen dafür, dass gut bezahlte Arbeitsplätze weiterhin Wohlstand sichern, dann wird der Wandel gelingen. Demokratisch, sozial und ökologisch.
Das ist mein Anliegen, darüber und über viele andere Themen rede ich kommenden Mittwoch mit unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz – und welche Ansätze er für einen sozialen UND ökologischen Strukturwandel in der Lausitz und anderswo hat.
08.03.2021 in Wahlen
Walkreiskonferenz und UB Parteitag des Kreisverbandes Bautzen in Hoyerswerda
Am 6. März fand in der Aula des Leon Foucault Gymnasiums die Wahlkreiskonferenz des SPD Kreisverbandes statt.
Mit überwältigender Mehrheit von 100% wurde die Kamenzer Ortsvereinsvorsitzende Kathrin Michel zur Direktkandidatin für den Wahlkreis 156 (LK Bautzen) gewählt.
In ihrer Antrittsrede ging die engagierte Gewerkschafterin und Führungskraft auf erste Themen des Wahlkampfes ein, das sind Gute Arbeit und Partizipation, Gleichstellung und Strukturwandel in der Lausitz. Hier will die in Wirtschaft, Gewerkschaft und Politik gut Vernetzte erreichen, dass alle Kräfte klug gebündelt werden, um den schwierigen und anspruchsvollen Weg der Lausitz von der fossilen zu einer innovativen und klimafreundlichen Energieregion zu vollbringen.
27.05.2019 in Wahlen
Ergebnisse der Kreistagswahl im Landkreis Bautzen
Hier das vorläufige Ergebnis aus dem Landkreis Bautzen.
Aktuelle-Artikel
- SPD Landesparteitag in Leipzig. Mit unseren delegierten Frauen und Männern sind wir am Wochenende auf dem SPD Parteitag in Leipzig gewesen. Unser Antrag zur Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden Bautzen Görlitz ...
- Zukunfstgespräch mit Olaf Scholz am Mittwoch 2.6. um 20 Uhr. Der beschlossene Ausstieg aus der Kohleverstromung und der damit eingeleitete Strukturwandel ist die Herausforderung in der und für die Lausitz. Die Lausitz muss Energieregion mit guten ...
- Kathrin Michel auf Listenplatz 2 gewählt!. Große Chance für Bautzen bei der Bundestagswahl. Soeben ist Kathrin Michel (SPD) auf Listenplatz 2 gewählt worden. Vor drei Wochen ist Caren Lay (Die Linke) auf den Listenplatz ...
Downloads
Presse
- Datei laden: PM Kreisvorstand Bautzen: Blick nach vorne,
26.04.2019,
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Wahlprogramm
- Datei laden: Kreiswahlprogramm SPD KV BZ 2019,
18.04.2019,
Dateigröße: 121,78 KB, Dateityp: .pdf (.pdf).
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WebsoziInfo-News
28.07.2021 18:55 Bevölkerungsschutz vorantreiben und Katastrophe kritisch aufarbeiten
Nach der großen Hochwasser-Katastrophe mit über 170 Toten, vielen Hundert Verletzten und Milliardenschäden müssen wir unser Katastrophenschutzsystem auf den Prüfstand stellen und modernisieren. „Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sondersitzung den Auftakt der parlamentarischen Aufarbeitung dieser Jahrhundertkatastrophe gemacht. Alle staatlichen Ebenen müssen sich nun selbstkritisch hinterfragen. In Abstimmung mit den Bundesländern müssen Veränderungen
27.07.2021 18:55 Nils Schmid zu Verfassungskrise in Tunesien
Der tunesische Staatspräsident Kais Saied hat in einem verfassungsrechtlich äußerst bedenklichen Schritt die Exekutivgewalt im Land übernommen, indem er den Premierminister abgesetzt und das Parlament für 30 Tage suspendiert hat. Damit wächst die Gefahr, dass Tunesien als einzige Demokratie in der Arabischen Welt in autoritäre Verhaltensmuster zurückfällt. „Die Berufung des Präsidenten auf den Notstandsartikel der
23.07.2021 14:55 NACH DER HOCHWASSERKATASTROPHE – „WIR STEMMEN DAS GEMEINSAM!“
Nach der Hochwasserkatastrophe hat das Kabinett ein von Olaf Scholz eingeleitetes erstes großes Hilfspaket und ein milliardenschweres Aufbauprogramm auf den Weg gebracht. „Wir stemmen das gemeinsam!“, sagte der Vizekanzler. „Wir werden das tun, was erforderlich ist.“ Die Hilfen sollten schnell und unbürokratisch fließen. „Alle können sich jetzt darauf verlassen“, sagte Scholz. Die Hochwasserkatastrophe habe viel
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