SPD im Landkreis Bautzen

Vorstand des SPD-Kreisverbands Bautzen will mehrheitlich für eine Große Koalition stimmen

Pressemitteilung

Hoyerswerda. Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Bautzen hat sich nach intensiver Diskussion mehrheitlich dafür ausgesprochen, dass die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine Große Koalition mit CDU und CSU bildet. Während eines Treffens im Bürgerbüro in Hoyerswerda am Montagabend hat der Vorstand um den Kreisvorsitzenden Kevin Stanulla das Für und Wider abgewogen. Am Ende haben sich sechs Mitglieder für eine Große Koalition ausgesprochen, zwei dagegen.
Kevin Stanulla: „Ich spreche mich für eine Große Koalition aus, weil ich glaube, dass wir es geschafft haben, eine Menge wichtiger Themen im Koalitionsvertrag unterzubringen. Nach der Bundestagswahl bin ich zunächst gegen eine GroKo gewesen. Nach den Verhandlungen um den Koalitionsvertrag muss ich jedoch sagen, dass dort eine Menge Punkte enthalten sind, für die wir im Bundestagswahlkampf 2017 im Landkreis Bautzen eingetreten sind.“ Stanulla nennt unter anderem die Solidarrente und die paritätische Finanzierung der Krankenversicherung.
 
Auch Thomas Delling aus dem Ortsverband Hoyerswerda ist für eine Große Koalition: „Im Koalitionsvertrag haben wir mehr erreicht als unser Wahlergebnis zeigt. Für die SPD muss es nun auch darum gehen, zu zeigen, welche Erfolge wir in einer Großen Koalition bislang erreicht haben.“
Gegen eine Koalition mit CDU und CSU ist der Juso-Vorsitzende im Kreis Bautzen, Alex Scholze aus Wittichenau. „In der Abwägung aller Fakten bin ich dagegen. Für mich kommt vor allem der Osten zu schlecht weg. Ich finde im Koalitionsvertrag keinen Plan für einen Strukturwandel. Den braucht aber vor allem die Lausitz.“
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Kevin Stanulla
SPD Vorsitzender Landkreis Bautzen
 
 

Aktuelle-Artikel

 

Downloads

Presse

Wahlprogramm

 

SPD Fraktion Sachsen

 

WebsoziInfo-News

11.05.2022 09:38 Das europäische Momentum nutzen
Gemeinsam mit ihren Schwesterparteien aus Italien und Spanien – PD und PSOE – will die SPD ein neues Kapitel für die Zukunft Europas aufschlagen. Mehr Demokratie, Transparenz und Sicherheit – ein soziales Europa, das auf der Grundlage unserer festen Werte schnell und entschlossen handeln kann. Zum gemeinsamen Impulspapier „Das europäische Momentum“ erklärt die EU-Beauftragte des… Das europäische Momentum nutzen weiterlesen

10.05.2022 09:43 KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS
ZUKUNFT GESTALTEN WIR GEMEINSAM Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar. Bundeskanzler Olaf Scholz gratulierte Yasmin Fahimi zur Wahl zur neuen… KANZLER SCHOLZ BEIM DGB-BUNDESKONGRESS weiterlesen

09.05.2022 09:39 TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS
„EIN 8. MAI WIE KEIN ANDERER“ „Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren. Kanzler Olaf Scholz hat die historische Verantwortung Deutschlands bei der Unterstützung der Ukraine gegen Russlands… TV-ANSPRACHE DES BUNDESKANZLERS weiterlesen

Ein Service von websozis.info