SPD im Landkreis Bautzen

Weihnachtsbrief des Vorsitzenden

Allgemein

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Weihnachtstage rücken immer näher und das ereignisreiche Jahr 2011 neigt sich dem Ende entgegen.

Die erste Hälfte des Jahres war geprägt durch die Atomkatastrophe in Fukushima. Nachdem die schwarz-gelbe Bundesregierung erst 2010 eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erzwungen hat, wurde sich 2011 Hals über Kopf für den Atomausstieg entschieden. Eine Kehrtwende, die der Bundesregierung Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung gekostet hat und deutlich zeigt, dass die Kanzlerin Merkel den Weg zurück zum rot-grünen Atomkonsens gegangen ist. Diese Entwicklung ist aber nicht nur beim Atomausstieg zu beobachten, sondern auch in anderen Themenfeldern ist deutlich geworden, dass der Kompass der Kanzlerin darin besteht, sozialdemokratische Politik mit konservativem Anstrich zu praktizieren.

In der Landespolitik sieht es aber nicht viel besser aus. Der alles-weg-lächelnde Ministerpräsident geht auf Tauchstation und lässt die berechtigte Kritik an einer verfehlten Schul-, Jugend-, Wirtschafts- und Sozialpolitik an sich abperlen. Die im vergangenen Dezember beschlossenen Einsparungen, vor allem im Sozialbereich haben die Menschen 2011 in aller Härte getroffen. Durch die Kürzung der Jugendpauschale mussten Jugendklubs schließen. Eine Investition in die Zukunft Sachsens sieht anders aus. Auch die Kürzungen bei Bus und Bahn treffen die Menschen in ihrem täglichen Leben. Sie haben weniger Service, schlechtere Taktzeiten - aber höhere Ticketpreise.

Wir müssen die nächsten Jahre nutzen, um den Menschen nachvollziehbare, gerechtere Alternativen zur schwarzgelben Klientelpolitik zu geben. Sozialdemokratische Werte sind aktueller denn je. Die Menschen sind es leid, dass über ihre Köpfe hinweg Entscheidungen ohne Sinn und Verstand getroffen werden, bei denen einzelne Bevölkerungsgruppen einseitig belastet werden ohne dafür zu sorgen, dass die Lasten der Finanzkrise auch von den Verursachern mit getragen werden. Ich halte es für unerträglich, dass uns jetzt die schon wieder die Ratschläge geben, die die Krise mit verursacht haben. Wir müssen die Sorgen und Nöte der Bevölkerung ernst nehmen und unsere Aktivitäten auch im Kreisverband Bautzen darauf ausrichten, dass wir Angebote schaffen, bei denen wir auf die Menschen zugehen.

Der Bundesparteitag hat dafür gute Beschlüsse gefasst, die wir jetzt in unserer Region nutzen sollten, um unsere Partei noch attraktiver zu machen. Um gemeinsam Umsetzungsstrategien zu diskutieren, wird der Kreisverband gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Anfang des Jahres zu einem Seminar einladen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

für die gute Zusammenarbeit und das Vertrauen, dass Ihr mir entgegengebracht habt, möchte ich mich auch im Namen des gesamten Kreisvorstandes recht herzlich bedanken. Danken möchte ich aber vor allem für die Bereitschaft, Verantwortung für unsere Partei im Landkreis zu übernehmen und aktiv mitzuwirken.

Ich wünsche frohe Weihnachten, ein paar erholsame Tage und einen guten Rutsch ins Jahr 2012.

Herzliche Grüße

Stefan Brangs
Kreisvorsitzender

 
 

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